aus Papier und Polyester, Art. 36271/00, Foto siehe Anlage, - in Art eines Haarkranzes gearbeitet, - bestehend aus: -- einem geschlossenen, ca. 0,5 cm breiten Reif aus augenscheinlich Kunststoff (Durchmesser: ca. 17 cm), -- mit einem Band aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoff umwickelt und -- mit durchbrochenen, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoff (sog. Raschelspitze) umschlungen, -- mit sechs, mittels augenscheinlich Kupferdraht befestigten, stilisierten Blüten aus Papier verziert, -- mit einer Schleife aus verschiedenen, bis zu 43 cm langen Bändern aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - die Gewebe und die Gewirke sind insbesondere aufgrund der Zierwirkung gegenüber dem Kunststoff und dem Papier als charakterbestimmend anzusehen, somit kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen nicht vom Kapitel 71 erfasst werden, - innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke und die Gewebe hinsichtlich der Zierwirkung als gleich- bedeutend anzusehen, aufgrund des größeren Umfangs der Gewebe bestimmen diese jedoch den Charakter der Ware. "Konfektionierte Ware, andere als in den Positionen 6301 bis 6306 genannte, aus Spinnstoffen, aus Geweben (charakterbestimmend) und aus Gewirken sowie aus Papier und aus Kunststoff"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909800 80 andere.
6307909899 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 3 g) Kap 71 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 6307 9010 / 7117 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 10.0
VZTA-Nummer:
DE8540/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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