SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

- Dessin 3, siehe Foto, - aus bis zu 0,4 mm dicken, musterbildend mit Scherstaub beflockten (bedruckten), transparenten Geweben (florales Muster) aus lt. Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - viereckig, in den Abmessungen: 85 cm x 85 cm, - am Rand mit angenähten, doppelt gearbeiteten, ca. 4,5 cm breiten Streifen aus Gewe- ben aus lt. Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), die mit zusätzlich aufgenähten Borten mit Pailletten aus Kunststoff verziert sind, - durch Zusammennähen konfektioniert, - kein Festartikel der Position 9505 u.a., da die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat, - u. a. aufgrund der aufgenähten Borten mit Pailletten überwiegt der Ziercharakter; die Ware dient eher dekorativen Zwecken und stellt sich als Zierdecke dar (somit keine Tischwäsche der Position 6302).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304930000 80 aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 04.0 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/4838/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-23.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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