"Bingolino", Art. 67496, s. Abb.; - aus 0,2 mm dicken, dichten, bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert, nicht handgearbeitet, - in den Abmessungen: 13 cm X 11 cm (flachliegend), - am oberen, offenen Rand umgeschlagen und gesäumt; mit einer eingezogenen, an den Enden verknoteten Kordel, - soll der Aufbewahrung von Zahlenplättchen für ein Gesellschaftsspiel (Zahlenlotto) dienen, stellt sich aber aufgrund der neutralen Gestaltung nicht als erkennbares Teil oder Zubehör für dieses Spiel dar, somit keine Einreihung in die Pos. 9504, - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Pos. 6305, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - wird nach Gesamtbeschaffenheit und Verarbeitung nicht vom Warenkreis der Pos. 4202 erfasst.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 07.1
VZTA-Nummer:
DEF/297/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-17.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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