handelt sich im Wesentlichen um einen mehrlagigen Schutzbezug für eine Schaumstoffmatratze (nicht Gegenstand dieser Auskunft), in der Größe 200 x 80 x 14 cm. Der Bezug besteht aus drei Lagen: Außenseite aus Frotteegewirke (Baumwolle), Mittellage aus einem ca. 2 cm dicken Spinnstofffaservlies und Innenseite aus einem weiteren, dünnen Spinnstofffaservlies, die in Abständen von ca. 5 cm miteinander versteppt sind. An der Schmalseite ist rundumlaufend ein Reißverschluss eingenäht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9404000000 80 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

9404900000 80 andere.
9404909000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEB/2369/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-20.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook