allen möglichen Mischungsverhältnissen zwischen 1,2 und 2,1 bar, wobei jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt. Die Butangemische liegen verflüssigt vor. Die Ware soll in Fässern, Tankwagen, Containern und Kesselwagen mit der Maßeinheit kg oder t gehandelt werden.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFE.

2700000000 80 MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE.

2711000000 80 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe.

2711130000 80 Butane.
2711139100 10 zu anderer Verwendung.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 2711 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2711 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2711 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 2711 (HS) RZ 07.0 Als Gemisch gasförmiger Kohlenwasserstoffe wird das Erzeugnis von der Position 2711 erfasst. Hier ist es als verflüssigtes Butan, bei dem jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt, in die Unterposition 2711 13 einzureihen. Als n-Butan-Isobutangemisch, in dem eines der beiden Isomere einen Anteil von mehr als 90 % aufweist und das einen anderen Verwendungszweck als in den Unterpositionen 2711 1310 und 2711 1330 beschrieben hat, wird das Erzeugnis von der Codenummer 2711 1391 erfasst.
VZTA-Nummer:
DEHH/98/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-10.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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