sich um mit freiem Arm zu handhabende Teigroller, mit arbeitendem Teil in Form einer antihaftbeschichteten, beweglichen, zylinderförmigen Trommel aus unedlem Metall, einem mit freiem Arm zu handhabenden Teigrad mit arbeitendem Teil in Form eines gewellten, beweglichen Schneidrades (Durchmesser: ca. 7 cm) aus unedlem Metall und einem Fettpinsel. Die Erzeugnisse sind mit Griffen mit Aufhängeösen aus Stahl (lt. Antragstellerangabe) ausgestattet. Die Waren sind gemeinsam mit einem zweiten Ersatzpinselkopf (ohne Griff) in einer bedruckten Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Teigroller und das Teigrad bestimmen im Hinblick auf den Wert und die Anzahl der zur selben Position (Pos. 8205) gehörenden Waren den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge) anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/131/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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