Ware handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um einen 223,5 cm hohen und 332 cm breiten Aufsteller, bestehend aus fünf einseitig mit schlagwortartigem Werbetext in englischer Sprache und Abbildungen farbig bedruckten und auf der Rückseite mit Magnetstreifen beklebten Kunststoffbahnen, die durch an einem mittels Kunststoffgelenken zusammenklappbaren Aluminiumgestänge befestigte Magnetschienen gehalten werden. Die Ware wird zu Werbezwecken auf Messen aufgestellt, um auf die Produkte der Antragstellerin aufmerksam zu machen. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, weil die bedruckten Kunststoffbahnen hinsichtlich Umfang und Bedeutung auf die Verwendung den Charakter der Ware bestimmen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911100000 80 Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen.
4911109000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0, 07.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 18.0, 19.1, 20.0
VZTA-Nummer:
DEK/68/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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