1.4301, lt. Antragstellerangabe) gefertigte Schrauben mit Linsensenkkopf mit Innensechsrund ["Innentorx" (geschützte Marke)] und mit einem nicht bis zum Kopf laufenden etwa 1,0 cm langen Gewinde, das das Gegengewinde spanlos selbst formt. Das Schaftende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Unterhalb des Linsenkopfes sind die Erzeugnisse mit einer unverlierbaren, beweglichen Unterlegscheibe aus nichtrostendem Stahl mit unterseitig fest montierter Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen hauptsächlich im Bauhandwerk der Befestigung von Fassaden, Dächern, Dachrinnen oder Ähnlichem. Abmessungen ca. 4,5 x 20 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "gewindeformende Schrauben aus nichtrostendem Stahl" zur Codenummer 7318 1410 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7300000000 80 WAREN AUS EISEN ODER STAHL.

7318000000 80 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl.

7318140000 80 gewindeformende Schrauben.
7318141000 80 aus nicht rostendem Stahl.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1, AV 3 b) und AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/158/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-13.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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