ovale, gelbe Gelatinekapseln, gefüllt mit einer rotbraunen, klaren, öligen Flüssigkeit, lose abgefüllt in einer Kunststoffdose, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der nachträglich vorgelegte Entwurf des Etiketts enthält Angaben über Hersteller, Produktbezeichnung, Zusammensetzung (s. Feld 8), Anwendungsgebiet (Nahrungsergänzungsmittel; Für geistige Leistungsfähigkeit bis ins hohe Alter) und Dosierung (1 x täglich eine Kapsel). Gesamtfett (Weibull/Stoldt): 46,0 GHT; Milchfett, Stärke/Glucose, Saccharose/ Invertzucker/Isoglucose: laut Angaben nicht enthalten. Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 2106 1020 bis 2106 9059, keine Saccharose oder Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, kein Milchfett enthaltend, kein Proteinhydrolysat, kein Hefeautolysat.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

2100000000 80 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN.

2106000000 80 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

2106900000 80 andere.
2106909200 80 kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5|GHT Milchfett, 5|GHT Saccharose oder Isoglucose, 5|GHT Glucose oder Stärke enthaltend.
2106909260 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 30 / ZAnm 1 Kap 21 Erläuterungen: ErlKN Pos 2106 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2106 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2106 (KN) RZ 02.8 / ErlKN Pos 2106 (KN) RZ 07.1 / ErlKN Pos 2106 (KN) RZ 08.3 Die objektive Zweckbestimmung ist die Nahrungsergänzung, eine Einreihung als Arzneiware in die Pos 3004 kommt nicht in Betracht. Durch den Zusatz von Phospholipiden in der angegebenen Menge handelt es sich nicht um ein zubereitetes Sojaöl des Kap 15.
VZTA-Nummer:
DEM/834/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
MÜNCHEN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt München Landsberger Str. 122 80339 München.

Nationale Stichworte:

 

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