es sich um eine türkisfarbene Masse, die in einem transparenten, bedruckten, ca. 7,5 cm hohen Kunststoffbecher mit Deckel für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Die gallertartige Masse (lt. Antragsangaben: locust bean gum und guar gum) enthält die Nachbildung eines Seesterns, lässt sich aus dem Becher herausnehmen und bleibt in der Hand kleben. Damit ruft das Erzeugnis beim Betrachten bzw. Berühren Ekel oder auch einen Schreck hervor. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 08.1
VZTA-Nummer:
DEB/321/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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