aus verschiedenen Polymeren in organischem Lösungsmittel. Zur genauen chemischen Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Analytische Daten: Klare, gelbe, leichtbewegliche Flüssigkeit mit einem Geruch nach Lösungsmittel. Die Ware bildet einen dünnen, seidenmatten Film. Trockenstoff: 4,5 GHT

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

3800000000 80 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE.

3809000000 80 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.|B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

3809930000 80 von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 6 / AV 1 / Anm 2 d) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 36.0 Die Ware enthält mehr als 50 GHT flüchtige organische Lösungsmittel, somit scheidet Kapitel 39 für die Einreihung aus. Aufgrund weiterer nicht polymerer Additive sind die Positionen 3208 bzw. 3209 auszuschließen und der Zubereitungscharakter wird unterstrichen.
VZTA-Nummer:
DEHH/1467/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-22.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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