Mate Reinigungssystem, - lt. Produktbeschreibung und ergänzenden Antragsangaben mit einem Gehäuse mit beweglicher Spitze aus Kunststoff und einer darin befestigten Reinigungsspitze aus Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), - mit einer Gesamtlänge des Gehäuses von ca. 16 cm und einer Höhe von 4,4 cm und einer Breite der Reinigungsspitze von 2,5 mm, - durch Zusammenfügen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - die Ware dient der fusselfreien Reinigung von Steckerstirnflächen innerhalb und außerhalb von Kupplungen, - das Reinigungssystem weist von der Konzeption her keine besonderen Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um Erzeugnisse handelt, die für Maschinen oder Apparate verwendet werden (somit keine Waren des technischen Bedarfs der Position 5911), - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer: 3926 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0
VZTA-Nummer:
DEF/334/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-23.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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