SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

Protector Pad, ednet Art.-No.: 64027, siehe beigefügtes Foto, - aus einem zweilagigen, 1,5 mm dicken Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus einem dichten, einfarbigen, mit dem Firmen-Logo bedruckten Gewirke aus Spinnstoffen und einer Innenlage bestehend aus einer Platte aus lt. Antrag Zellkautschuk; lt. ergänzenden Antragsangaben mit einem qm-Gewicht von weniger als 1500 g, - in den Abmessungen: ca. 30 cm x 22,5 cm, - mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), - wird als sog. Schutzpad auf die Tastatur von Notebooks gelegt, um im geschlossenen Zustand des Notebooks den Bildschirm zu schützen; stellt sich nicht als Zubehör für Computer der Position 8473 dar, sondern ist nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen, - eine Zuweisung zu Kapitel 40 scheidet aus, weil das Gewirke durch das Bedrucken eine weitergehende Funktion als die einer einfachen Unterlage (Verstärkung) erhalten hat.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307901000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 4 a) 1. Anstrich Kap 59 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 07.0
VZTA-Nummer:
DEF/270/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-16.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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