(ein Waremuster wurde nicht vorgelegt, die Ein- reihung erfolgt anhand der Antragsangaben), Abbildung siehe Anlage, - zum wirksamen Schutz gegen den Regen, - Länge ca. 80 cm, Durchmesser (aufgespannt) ca. 100 cm, - mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen (lt. Antrag Polyester/Mikrofaser), - mit einem Gestell aus unedlen Metallen, - anstelle eines Griffstücks mit einer verstellbaren Befestigungsvorrichtung für einen Rollator oder Rollstuhl ausge- stattet, - mit Befestigungsschellen, Schraubensatz und Inbusschlüssel gemeinsam in einer handelsüblichen Umschließung aus klarsichtigen Kunststofffolien aufgemacht, - keine Zuweisung als erkennbares Zubehör für Rollstühle bzw. Rollatoren in die Positionen 8714 bzw. 8716, da der Wortlaut der Position 6601 die genauere Warenbezeichnung im Sinne der AV 3 a) darstellt. "Regenschirm, andere als in der Unterposition 6601 1000 genannte, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN.

6600000000 80 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON.

6601000000 80 Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren).

6601990000 80 andere.
6601992000 80 mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 a) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6601 (HS) RZ 01.0 vergleiche ErlKN ABS XVII (HS) RZ 12.1, 15.1, 69.1 und 70.2
VZTA-Nummer:
DE16879/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-10.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook
  • Pin it

 

SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE