SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

konfektionierten Waren aus Spinnstoffen (Rückenlehnentasche, Sonnenschutz für die Autofensterscheiben und Gurtpolster), einer den Bettausstattungen ähnliche Ware (Nackenstütze) und einem anderen als in den Positionen 9501 und 9502 erfassten Spielzeug, sog. Kinder Reise Set, Art. 660022, siehe Fotos - in einem gemeinsamen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - die einzelnen Waren der Zusammenstellung dienen nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs, da sie zu verschiedenen Zwecken/Tätigkeiten (Sonnenschutz, Unterhaltung des Kindes, bequemes und sicheres Schlafen sowie Ordnen der mitgenommenen Spielzeuge) bei einer Autofahrt eingesetzt werden; sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b dar, - Rückenlehnentasche: -- von annähernd rechteckiger Form mit abgerundeten Ecken, -- in den Abmessungen 59 cm x 39 cm, -- überwiegend zweilagig gearbeitet, mit zwei Lagen aus einseitig mit einer geprägten Kunst- stofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Pos. 5903; nicht handgearbeitet, -- mit einem Gewebeband eingefasst; durch Zusammennähen konfektioniert; -- am oberen Rand mit einem gewebten, verstellbaren Gurtband aus Spinnstoffen mit einem Clipverschluss aus Kunststoff, sowie mit zwei seitlich angenähten Kordeln aus Spinnstoffen, -- auf der Vorderseite mit insgesamt vier aufgenähten Fächern unterschiedlicher Größe, teilweise mit Patte mit Klettverschluss zu verschließen, wobei zwei Fächer aus einem einseitig mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewebe der Position 5903 und zwei Fächer aus einer durchsichtigen Kunststofffolie gearbeitet sind; alle Fächer sind mit Disney-Figuren bedruckt, dabei zwei Fächer auf der gesamten Vorderseite mit einer Szene aus einer Disney-Geschichte, -- wird an der Rückseite von Autositzen angebracht und dient der Aufbewahrung von kleinen Utensilien (Spielzeug o. ä.), -- nach Form und Verwendungszweck handelt es sich weder um ein Behältnis der Position 4202, noch um eine Ware zur Innenausstattung der Position 6304; stellt weder erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708 noch ein Teil für Autositze der Position 9401 dar.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / Anm 7 e) ABS XI weitere Codenummer/n: 3926
VZTA-Nummer:
DEF/5074/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-06.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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