um dessen Stiel aus Holz am unteren Ende ein Reisigbündel gebunden ist. Verziert ist der Besen mit einer rot-weiß karierten Schleife aus Spinnstoff, fünfzackigen Sternen aus rot lackiertem Metall sowie einem am Stiel festgeschraubten roten Blech mit dem Schriftzug "Frohe Weihnachten". Die Ware, die nicht als Besen verwendet wird, dient als Dekorationsartikel in der Weihnachts- und Adventszeit. Das Erzeugnis ist als "Weihnachtsfestartikel, aus anderen Stoffen als aus Glas" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505100000 80 Weihnachtsartikel.
9505109000 80 aus anderen Stoffen.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DE22510/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook