in Form eines stilisierten Fußballs gestaltete, als Anstecker zu verwendende Erzeugnisse aus Kunststoff, in die fünf kreisförmig angeordnete Leuchtdioden eingearbeitet sind, die durch Knopfzellen in einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse, das auf der Rückseite des Ansteckers angebracht ist, gesteuert werden. Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die "Anstecker" sind auf der Unterseite mit einem Magnetverschluss zur Befestigung an der Kleidung versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7100000000 80 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7117000000 80 Fantasieschmuck.

7117900000 80 anderer.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1, AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 11 Kap 71 i.V.m. Anm 9 Abs 1 a) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 15.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/107/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK;