aus einem ca. 230 mm langen und ca. 23 mm breiten, reflektierenden gelben Streifen aus Kunststoff, auf einem schwarzen Klettband aufgenäht, mit einem elastischen Band und einem weiteren, doppelseitigen Klettband verbunden (Gesamtlänge ca. 420 mm), - und einem integrierten Sichtsignalgerät aus vier LEDs, einem Schalter und zwei Knopfbatterien (LEDs und Schalter sind in das reflektierende Band eingearbeitet und über Kabel verbunden, die Batterien befinden sich in einer Tasche am Klettband), zur Abgabe von Blinksignalen, - zur Verwendung als Sicherheitsband für Jogger, Radfahrer, Skifahrer etc., um in der Dunkelheit besser erkannt zu werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. Jeweils zwei Bänder befinden sich in einer gemeinsamen Verkaufsaufmachung. "Elektrisches Sichtsignalgerät (zusammengesetzte Ware aus Reflektorband und elektrischem Sichtsignalgerät, ohne charakterbestimmendem Bestandteil)"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE.

8500000000 80 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE.

8531000000 80 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z.|B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position|8512|oder 8530.

8531800000 80 andere Geräte.
8531809500 80 andere.
8531809590 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 AV 6 AV 3 b) AV 3 c)
VZTA-Nummer:
DEM/737/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
MÜNCHEN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt München Landsberger Str. 122 80339 München.

Nationale Stichworte:

 

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MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD-