mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (lt. Antragstellerangabe) gefertigte, galvanisierte Erzeugnisse in Herzform (Kontur), die seitlich jeweils einen annähernd rechteckigen "Rahmen" aufweisen. Der "Rahmen" fungiert z. B. als Verbindungselement zwischen zwei BH-Körbchen (nicht Gegenstand dieser vZTA). In die Kontur sind 18 Glassteine eingesetzt. Die Erzeugnisse dienen (lt. Antragstellerangabe) als Zierteile für Bekleidung (z.B. für BH`s, Unterwäsche, Badebekleidung). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schnallen, Spangen und Klammern ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8300000000 80 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN.

8308000000 80 Verschlüsse, Verschlussbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen.

8308900000 80 andere, einschließlich Teile.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 5 a) und Anm 6 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/1398/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook