für Frauen und einem slipähnlichen Kleidungsstück für Frauen, sog. langes Hauskleid (Negligee) und Damenslip, Hersteller-Artikelnummer: 7MM104, Größe S/M, siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken und aus 1,5 mm dicken Stickereien der Pos. 5810 mit Stickgrund aus durchbrochenen Gewirken (im Brustbereich des Nachthemds); beide Flächenerzeugnisse aus lt. Antrag 90% Polyamid und 10% Spandex (beides Chemiefasern), - keine Kombination im Sinne der Anm. 3b) zu Kap. 61, weil u.a. eine Ware der Position 6108 als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen ist, - kein Schlafanzug (Baby Doll), da es sich bei dem Nachthemd nicht um ein sehr kurzes Nachthemd handelt; aufgrund der Gestaltung (u.a. ohne Öffnung) auch kein Negligee, - Nachthemd: mit doppelt gearbeiteten, nicht verstellbaren, schmalen Spaghettiträgern; ohne Öffnung und ohne Verschluss (unisex); über die Knie reichend (Rückenlänge: 117 cm); am unteren Rand gesäumt und gekräuselt; insbesondere wegen des Materials und der Ausstattung (u.a. im Brustbereich aus durchscheinender Stickerei) kein Kleid; nach Schnitt, Material, Farbe und Ausstattung erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6108000000 80 Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen.

6108320000 80 aus Chemiefasern.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 13 ABS XI / AV 2 b) / AV 6 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61
VZTA-Nummer:
DEF/5190/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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