SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN > Anderes konfektioniertes

sog. Pailettengürtel Chun Cheong # 228988, siehe Foto - das vorgelegte Warenmuster ist mit zwei Verschlussschnallen - zur Farbauswahl - aus- gestattet, die Einfuhrware weist jedoch lt. ergänzenden Antragsangaben lediglich eine fest angenähte Verschlussschnalle auf, - mit einer Breite von etwa 4 cm und einer Länge von etwa 118 cm (einschließlich Schnalle), - aus einem Geflecht, bestehend aus vier 1,2 cm breiten Streifen aus einem Kunststoffband des Kapitels 39 (Zellkunststoff mit Gewebe verstärkt), auf das ein Stickereiband mit Pailletten der Position 5810 aufgenäht ist; das Stickereiband der Position 5810 bestimmt den Charakter des Geflechts, - keine Ware des Kapitels 46, da nicht aus Flechtstoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46 hergestellt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an einer Schmalseite mit einer Schnalle aus unedlem Metall ausgestattet, die mit Strasssteinchen beklebt ist, - nicht handgearbeitet, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Zierwirkung des Gürtels bestimmt das Geflecht aus Spinnstoffen gegenüber der Schnalle aus unedlem Metall den Charakter der Ware.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6217000000 80 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position|6212.

6217100000 80 Bekleidungszubehör.
6217100090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 7326 / 3926 Erläuterungen: ErlKN Pos 6217 (HS) RZ 01.0 und 05.0
VZTA-Nummer:
DEF/463/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-26.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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