Art.-Nr. 17375100, siehe Foto, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus, - - einer runden, becherförmigen, blauglasierten Dose, - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm (oben) und einer Höhe von ca. 9 cm, - - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug (creme-weißer Scherben, teilweise verglast, inhomogene Bestandteile mit dem bloßen Auge nicht sichtbar, Scherben haftet schwach an der Zunge, nicht lichtdurchlässig, nicht nachklingend, nicht ritzbar), - - einem runden Deckel (passgenau für die Keramikdose) mit Griff (Knopf) aus unedlem Metall, - - einem über den unteren Teil der Dose aufgesetzten Ring aus Kunststoff (gelb) und unedlem Metall (zur Verzierung der Dose), - - das Steinzeug bestimmt aufgrund des Umfangs und insbesondere im Hinblick auf die Be- deutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware, - zur Verwendung als Toilettenartikel im Badezimmer bestimmt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN.

6900000000 80 KERAMISCHE WAREN.

6912000000 80 Anderes keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände.

6912003000 80 aus Steinzeug.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 69 / AV 2 b) / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 7324 / 3924 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.0, 02.0 und 04.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 06.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 24.0 bis 33.1
VZTA-Nummer:
DEF/195/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-11.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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