SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Bettwäsche,

Artikel 15A, siehe Foto, - aus 0,1 mm dicken, transparenten Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - viereckig, in den Abmessungen: etwa 50 cm x 150 cm, - am Rand doppelt gearbeitet durch einen angenähten, 10 cm breiten Streifen aus 0,1 mm dicken, transparenten Geweben aus Chemiefasern, - durch Zusammennähen konfektioniert, - musterbildend, aber sehr dünn (Gesamtdicke 0,5 mm) mit Scherstaub beflockt (bedruckt), - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat, - kann als sog. Tischläufer auf die Mitte des Tischs gelegt werden; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Materials und der Ausstattung (keine erhabenen Verzierungen bzw. keine aufgebrachten Verzierungen aus anderen Materialien als Spinnstoff) als Tischwäsche (somit keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6302000000 80 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

6302530000 80 aus Chemiefasern.
6302539000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 und 03.0
VZTA-Nummer:
DEF/5070/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-06.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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