SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

Pipe Cleaner 1,25 mm, siehe Foto, - aus einem ca. 9,9 cm langen, im Durchschnitt ca. 0,2 cm breiten biegsamen Röhrchen aus Kunststoff und - einem ca. 3,6 cm langen und 0,3 cm breiten Gewebezuschnitt aus Spinnstoffen, der an einem Ende des Röhrchens durch Hineindrücken in die Röhrenöffnung und seitlich durch Heißprägen an zwei Stellen mit dem Röhrchen verbunden ist (somit konfektioniert), - nicht handgearbeitet, - die Ware dient der Reinigung von Glasfaserkomponenten, indem sie durch das Gewebe Verschmutzungen wie Fett, Öl oder Staubpartikel aufnimmt und bindet; sie weist von ihrer Konzeption her keine besonderen Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um ein Erzeugniss handelt, das für Maschinen oder Apparate verwendet wird (somit keine Ware des technischen Bedarfs der Position 5911), - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 3926 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0
VZTA-Nummer:
DEF/278/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-16.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook
  • Pin it