Schutzengel, Foto siehe Anlage, - in Form eines etwa 25 cm großen, stilisierten Mädchens, das einen Stern in den Händen hält, - laut Antrag bestehend aus Baumwolle, - mit folgendem Aufbau: -- Kopf: --- aus Geweben; mit Wattierungsstoff gefüllt, --- mit einem aufgedruckten Gesicht, --- mit angeklebten Haaren aus Garnen aus pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 53 und angeklebten "Haarschleifen" aus Geweben, -- Oberkörper: --- mit einem Korpus aus Geweben; mit Wattierungsstoff gefüllt, --- mit Armen aus augenscheinlich Filz; verstärkt mit biegsamem Draht aus unedlem Metall, --- mit Händen aus Geweben; mit Wattierungsstoff gefüllt, -- Beine: --- aus mit Geweben umhüllten, stabilen Stäben aus Holz, -- Füße: --- aus Geweben; mit einer sandähnlichen Masse gefüllt, - das "Mädchen" trägt ein Kleid aus Geweben, -- am Rücken mit angeklebten "Engelsflügeln" aus Geweben; mit Wattierungsstoff gefüllt, - Stern: -- aus Geweben; mit Wattierungsstoff gefüllt, -- mit dem Schriftzug "Ich bin für dich da" bedruckt, -- am Kleid und an den Händen des "Mädchens" angeklebt, - durch Zusammenfügen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - bei der Ware handelt es sich wegen der "Engelsflügel" nicht um eine die Nachbildung eines Menschen darstellende Puppe, sie ist aufgrund ihrer Ausstattung (steife Beine, keine frei beweglichen Arme) weder zur spielerischen Unterhaltung von Kindern geeignet noch eigenständig bespiel- oder drapierbar und wird somit nicht vom Warenkreis der Position 9503 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909800 80 andere.
6307909899 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b)
VZTA-Nummer:
DE97/12-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-04.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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