SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

siehe Abbildung, - aus einem 0,5 mm dicken, einfarbigen Flächenerzeugnis lt. Antrag aus Vliesstoff aus Polypropylene (synthetische Chemiefasern), auf der Schauseite mit einer mit Muster bedruckten Kunststofffolie aus lt. Antrag Polyvinylchlorid (PVC) /kein Zellkunststoff überzogen; der Überzug ist mit bloßem Auge wahrnehmbar (Meterware: Vliesstoff der Position 5603), - rechteckig, in den Abmessungen 135 cm x 155 cm, - an den leicht abgerundeten Rändern mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst und gesäumt, somit konfektioniert, - wird üblicherweise nicht regelmäßig gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - stellt sich als abwaschbare Tischdecke dar, wie sie üblicherweise auch in der Küche verwendet wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304930000 80 aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 c) ABS XI Anm 8 a) ABS XI Anm 3 Abs 1 Kap 56 Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 sowie ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/702/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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