SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

aus einem dreilagigen, 7,3 mm dicken, einfarbigen, nicht elastischen Flächenerzeugnis mit zwei Außenlagen aus gerauten Gewirken und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (damit keine Ware des Kap. 39); an den Rändern mit kontrastfarbenen Überwendlichnähten gesäumt; mit einer Länge von 125 cm und einer Breite von 7 cm, - an jedem Ende mit einem Hakenband ausgestattet; durch Zusammennähen konfektioniert, - die Bandage wird um den Nacken gelegt; sie dient der Unterstützung zur "Ruhigstellung" des Unterarms (z.B. nach Operationen), und stellt somit weder ein Bekleidungszubehör der Pos. 6117 noch eine Ware der Pos. 3005 dar, - keine orthopädische Vorrichtung im Sinne der Pos. 9021, da die Ware weder dazu be- stimmt ist, eine körperliche Fehlbildung zu verhüten noch zu korrigieren; eine Einreihung als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" in die Pos. 9021 kommt ebenso nicht in Betracht, da die Ware lediglich für eine Teilimmobilisierung, aber nicht zum Stützen und Halten von Körperteilen geeignet ist.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307901000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 6 Abs 1 1. und 2. Anstrich Kap 90 Erläuterungen: ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 28.7 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 56.9
VZTA-Nummer:
DEF/331/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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