Stuhlhusse als Weihnachts- mannmütze, siehe Abbildung, - aus verschiedenen einfarbigen, 1,4 mm dicken Nadelfilzen aus lt. ergänzenden Antrags- angaben synthetischen Chemiefasern, - in der Form einer überdimensionalen Zipfelmütze, durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einem kontrastfarbenen Pompon an der Spitze sowie einem kontrastfarbenen, doppelt verarbeitetem Besatz am unteren Rand, - in den Abmessungen 47 x 74 cm (flachliegend gemessen), am unteren Rand offen, - kennzeichnet sich aufgrund der Abmessungen eindeutig als Bezug für Stuhllehnen und damit als Ware zur Innenausstattung; u.a. deshalb keine Kopfbedeckung des Kapitels 65, - kein Weihnachtsartikel der Position 9505, da die Ware einen eigenen Gebrauchswert aufweist, - wird nicht fest mit dem Stuhl verbunden (somit auch kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304930000 80 aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/612/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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