in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem annähernd rechteckigen, ca. 68 x 54 x 12 mm großen Gehäuse aus Kunststoff, ausgestattet mit einem optischen Sensor zur Messung der Herzfrequenz, einer sog. GSR-Elektrode (galvanic skin response, elektrodermaler Aktivitätssensor) zur Messung des elektrischen Hautwiderstandes, einem Temperatursensor, einem 3D-Aktivitätssensor und einer LED-Anzeige (blau, grün, rot) zur Anzeige einer Bluetooth-Verbindung, des Akku-Ladezustandes und ob ein Finger auf dem Ausschalter liegt sowie dem Fingersensor als optischer Ausschalter, mit Sender zur drahtlosen Übertragung der gemessenen Werte an einen Empfänger sowie einem integrierten Lithium-Ionen-Akkumulator zur Stromversorgung, - einem elastischen Armband mit Verschlussringen aus Kunststoff zur Befestigung des Gerätes am Oberarm, in verschiedenen Größen erhältlich, - einer Ladestation, - einem Netzkabel zum Anschluss an die Ladestation, an beiden Enden mit Anschlussstücken versehen und - einem Maßband aus Papier zur Bestimmung der korrekten Armbandgröße. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das sog. Überwachungsgerät (charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung) in Form eines Multifunktionsgerätes dient dem Messen der Herzfrequenz, des Sauerstoffgehaltes/-sättigung im Blut, der Hauttemperatur, der Hautdurchblutung und der Schrittzahl sowie der Übertragung dieser Messwerte per Bluetooth an eine Anzeigeeinheit oder ein Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Gerät wird in die Kunststoffringe des Gurtes eingeclipst und dann am Oberarm befestigt. Eine Hauptfunktion des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar, sodass die Einreihung gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die letztgenannte Position der Kombinierten Nomenklatur erfolgt. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Bedienanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware als "Gerät zum Messen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE.

9000000000 80 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE.

9031000000 80 Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Profilprojektoren.

9031800000 80 andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 b) / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.3 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.4 / ErlKN Pos 9031 (EE) RZ 60.0
VZTA-Nummer:
DEBTI10466/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover Waterloostraße 5 30169 Hannover DE.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook