Gartensammelcontainer mit Abdeckung 160 Ltr., Kat 5850, siehe Foto - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunst- stoff) überzogenen Geweben der Pos. 5903, aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (lt. Antrag aus 100% Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm, - in zylindrischer Form mit einem Durchmesser von etwa 55 cm und einer Höhe von etwa 70 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert; am oberen Rand mit einem Zuschnitt aus Streifen- geweben mit eingearbeitetem Kordelzug, mit dem der Behälter verschlossen werden kann, - mit zwei angenähten Tragegriffen am oberen Rand und einem aufgenähten Griff in der Nähe des unteren Randes, der das Auskippen des Behälters erleichtert, die Griffe sind aus Ge- weben aus Spinnstoff, - am unteren Rand mit zwei Knebelverschlüssen, die den Behälter in zusammengefaltetem Zustand fixieren, - mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der bei Lösen der Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up") und den Behälter aufrecht stehend hält, - dient dem Sammeln und Transportieren von Gartenabfällen, - wird nach Gesamtbeschaffenheit und Verarbeitung nicht vom Warenkreis der Pos. 4202 erfasst, - kennzeichnet sich nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken i. S. der Pos. 6305, weil er nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 g) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0
VZTA-Nummer:
DEF/4834/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-22.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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