in unterschiedlichen Größen, - aus einem in Zick-Zack-Falten gelegten, formstabilen Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, der einseitig zusätzlich mit einem grobmaschigen, nicht flächendeckenden Metalldrahtgitter versehen ist (= konfektioniert), - insbesondere nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Vliesstoff (dient als Filtermittel) charakterbestimmend, - (lt. Antrag) zur Vor- und Feinstaubfiltration in technischen Anlagen, - weist von der Konzeption her (u.a spezieller Aufbau) besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5900000000 80 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN.

5911000000 80 Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung|7|zu diesem Kapitel.

5911900000 80 andere.
5911909000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 1 e) ABS XVI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 7326 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 23.0
VZTA-Nummer:
DEF/284/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-17.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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