viereckig, in den Abmessungen: 85 cm x 85 cm, - aus 0,3 mm dicken Stickereien der Position 5810 mit Stickgrund aus Geweben aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern); mit Stickereimotiv, bestehend aus kleinen Sternen mit goldfarbenen Rändern, - am Rand mit einem etwa 4,5 cm breiten, angenähten Streifen aus musterbildend gewebten Geweben aus lt. Antrag 100% Polyester, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck als Tischwäsche (Tischdecke), somit keine Ware zur Innenausstattung (Zierdecke) im Sinne der Position 6304, - kein Festartikel der Position 9505, da die Tischdecke u. a. einen eigenen Verwendungszweck besitzt und somit nicht von der Position 9505 erfasst wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6302000000 80 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

6302530000 80 aus Chemiefasern.
6302539000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 und RZ 03.0 sowie ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 07.3
VZTA-Nummer:
DEF/781/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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