für Frauen (pulloverähnliches Kleidungsstück und Rock) und zwei Badehosen für Frauen, sog. Tankini, Größe 44, siehe beigefügte Fotos, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - nur das pulloverähnliche Kleidungsstück und der Rock erfüllen die Voraussetzungen zur Einreihung als Kombination; u.a. sind Badehosen der Position 6112 als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen, - kein zweiteiliger Badeanzug (Bikini), da das Oberteil aufgrund seiner Beschaffenheit (Schnitt und Ausstattung) nicht erkennen lässt, dass es ausschließlich oder hauptsächlich dazu bestimmt ist, als Badekleidung getragen zu werden, - aus 0,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 80% Polyamid und 20% Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), ohne Kautschukfäden; die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen (Elasthan), - Badehose (blau): mit hohen Beinausschnitten, der obere Rand und die Beinausschnitte sind mit einem elastischen Band eingefasst; im Vorderteil und im Schritt doppellagig gearbeitet, bildet somit im Schritt ein für Badekleidung typisches Futter (Hygieneeinlage); aufgrund des Schnitts erkennbar als Frauenkleidung; das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es ausschließlich oder hauptsächlich dazu bestimmt ist, als Badekleidung getragen zu werden.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6112000000 80 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken.

6112410000 80 aus synthetischen Chemiefasern.
6112419000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 13 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6112 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6112 (HS) RZ 13.1
VZTA-Nummer:
DEF/5508/05-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-26.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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