Produkten: 1) verschiedenfarbigen, nicht kakaohaltigen, nicht alkoholhaltigen Zuckerwaren (Komprimate) mit süßem und zugleich aromatischem Geschmack, in unterschiedlichen Formen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker (Dextrose, Maltodextrin), Genusssäure, Aroma- und Farbstoffen; mit Gehalt an: Milchfett: 0,00 GHT; Milchprotein: 0,00 GHT; Stärke/Glucose: mehr als 75 GHT; Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: weniger als 5 GHT; in verschiedenen Aufmachungen, und zwar: - drei Wickelpapiere, jeweils 8 aneinandergereihte, verschiedenfarbige, runde (Durchmesser: ca. 12 mm, Dicke: ca. 4 mm), beidseitig muldenförmig ausgenommene Presslinge enthaltend und - zwei Klarsichtbeutel, jeweils eine Kette, bestehend aus einer weißen, elastischen, verknoteten Schnur und daran aufgefädelten, verschiedenfarbigen, ringförmigen, beidseitig bombierten Presslingen (Außendurchmesser: ca. 11 mm, Innendurchmesser: ca. 4 mm, Dicke: ca 6 mm), enthaltend; eine Kette enthält weiters einen mit einer Prägung versehenen, rosafarbenen, als Anhänger stilisierten Pressling (ca. 36 mm x 25 mm x 6 mm); diese Zuckerwaren bilden den Gegenstand der VZTA; und 2) einer Sparbüchse in Form eines orange-gelben, hohlen Fußballschuhes aus Kunststoff, mit einer stilisierten Zunge aus durchsichtigem Kunststoff; die Öffnung des Schuhes ist mit einer mit einem Schlitz für den Münzeinwurf ausgestatteten, nach hinten aufklappbaren Klappe zur Entnahme der Zuckerwaren versehen; für diese Ware wurde die VZTA AT 2006/000061 erteilt. Es handelt sich nicht um eine zusammengesetzte Ware im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

1700000000 80 ZUCKER UND ZUCKERWAREN.

1704000000 80 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade).

1704900000 80 andere.
1704908100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b (trifft nicht zu) und 6; Erläuterungen zur AV 3b, Teil IX (trifft nicht zu); Erläuterungen zur KN zu Unterposition 1704 9081; Untersuchungsbefunde der TUA, Zl. 3286/2005 vom 22. Dezember 2005 und 3287/2005 vom 5. Dezember 2005.
VZTA-Nummer:
AT2005/000751.
Erteilendes Land:
Österreich.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
Wien.
Name und Adresse:
Zollamt Wien Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte Vordere Zollamtsstraße 5 A-1030 Wien.

Nationale Stichworte:

 

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