SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN > Waren aus

sog. Katzenspielzeug, in Form einer stilisierten Maus. Die ca. 11 cm große Ware besteht aus einem mit kleinen Steinchen gefüllten Kunststoffkörper, der vollständig mit beige-pinkfarbenen Bindfäden aus Sisal umwickelt ist. Augen und Ohren bestehen aus zugeschnittenen Spinnstofferzeugnissen und sind aufgeklebt. Nach dem äußeren Erscheinungsbild und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sind die Bindfäden charakterbestimmend. Aufgrund der Beschaffenheit, der Verarbeitung und der groben Gestaltung ist die Ware kein Spielzeug für Kinder, sondern Tierspielzeug. Die Ware ist gemeinsam mit einem einem Pompon ähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff, einem stilisierten Vogel aus Plüschgewirken und einem kleinen Kunststoffball (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer durchsichtigen Kunststofftüte mit Pappheader verpackt. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5600000000 80 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN.

5609000000 80 Waren aus Garnen, aus Streifen oder dergleichen der Position|5404|oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 4 Kap 95 weitere Codenummer/n: 3926
VZTA-Nummer:
DEB/77/06-16.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-05.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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