aus 0,2 mm bis zu 1,2 mm dicken Applikationsstickereien mit Stickgrund aus durchscheinenden, einfarbigen (cremefarben) Geweben (Rand) aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), mit einem Mittelteil aus 0,4 mm dicken glänzenden Geweben aus 100% Polyester, - rechteckig, in den Abmessungen: 45 cm x 145 cm, - an allen Rändern gesäumt und durch Nähen konfektioniert, mit Einkerbungen an den Seitenrändern, - mit Motiven in Form von Sternen (goldfarben und rot), Herzen (rot) und Weihnachtsbäumen (weiß); auf das Mittelteil sind erhabene Verzierungen (Sterne) in der Art von geschliffenen Schmucksteinen aus Kunststoff aufgeklebt, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat, - aufgrund der aufgeklebten, erhabenen "Schmucksteine" überwiegt der Ziercharakter; die Ware dient eher dekorativen Zwecken und stellt sich als Zierdecke dar (somit keine Tischwäsche der Position 6302).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304930000 80 aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).
6304930090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/618/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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