VERSCHIEDENE WAREN > MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT

konfektionierten Waren aus Spinnstoffen (Rückenlehnentasche, Sonnenschutz für die Autofensterscheiben und Gurtpolster), einer den Bettausstattungen ähnliche Ware (Nackenstütze) und einem anderen als in den Positionen 9501 und 9502 erfassten Spielzeug, sog. Kinder Reise Set, Art. 660022, siehe Fotos - in einem gemeinsamen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - die einzelnen Waren der Zusammenstellung dienen nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs, da sie zu verschiedenen Zwecken/Tätigkeiten (Sonnenschutz, Unterhaltung des Kindes, bequemes und sicheres Schlafen sowie Ordnen der mitgenommenen Spielzeuge) bei einer Autofahrt eingesetzt werden; sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b dar, - den Bettausstattungen ähnliche Ware (Nackenstütze): -- aus Samtgewirken aus synth. Chemiefasern, -- mit einer Füllung aus synth. Chemiefasern, -- in Form eines etwa 55 cm langen, nahezu kreisförmig gebogenen, raupenartigen Körpers, durch Zusammennähen konfektioniert, -- an beiden Enden mit einer Applikationsstickerei ("Mickey und Minnie Mouse" und "Donald und Daisy Duck"), -- die sog. Nackenrolle/-stütze dient beim Schlafen (auf Reisen, im Auto, im Flugzeug etc.) dem Betten bzw. Stützen des Kopfes.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9404000000 80 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

9404900000 80 andere.
9404909000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6
VZTA-Nummer:
DEF/5074/05-4.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-06.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook
  • Pin it

 

VERSCHIEDENE WAREN > MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT