SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS,

(siehe Foto) - flachliegend ca. 8 x 12 cm große, speziell für Staubsauger konstruierte Schutzfilter aus (lt. Antrag) Rundgestricken aus synthetischen Chemiefasern, - am oberen und unteren Ende jeweils mit einer Überwendlichnaht versehen (konfektioniert), - weisen aufgrund ihrer Konzeption her besondere Merkmale (u. a. Form, Öffnung, Größe und eingesetzte Garne) auf, die erkennen lassen, das die Ware als Filtereinsatz zum Zurückhalten von Schmutz in Staubsaugern dient

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5900000000 80 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN.

5911000000 80 Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung|7|zu diesem Kapitel.

5911900000 80 andere.
5911909000 80 andere.
5911909090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 1 e) ABS XVI / Anm 7 c) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 8 b) ABS XI / Anm 2 a) Kap 63 Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 14.0
VZTA-Nummer:
DEF/124/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-10.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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