für Nahrungsmittel und darin aufbewahrten Picknickutensilien für 4 Personen, sog. Picknick-Kühltasche, siehe Fotos, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (zum Picknicken), bestehend aus - einer Isoliertasche für Nahrungsmittel (anderes Behältnis), - - mit einer Größe von ca. 35 (L) x 23 (B) x 40 (H) cm, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem abnehmbaren und verstellbaren Schultertragegurt, - - mit zwei angenähten, mittels Klettverschluss zusammenfassbaren Tragegriffen, - - mit einem entlang dem oberen Rand an drei Seiten umlaufenden Doppelreißverschluss zum Öffnen des Kühlfachs, - - mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff zur Isolierung, - - dient dem Kühlen von Speisen und Getränken während des Transports, - - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - - mit einem Vorfach mit Doppelreißverschluss (mit zusätzlichem Reißverschlussfach), welches sich abklappen lässt und verschiedene elastische Schlaufen zur Befestigung der Picknickutensilien enthält; - vier klarsichtigen Bechern und vier Tellern aus Kunststoff, - einer Zusammenstellung aus vier Messern, vier Gabeln und vier Löffeln aus unedlem Metall mit Kunststoffgriffen, - Tischwäsche bestehend aus vier Servietten (Abmessungen ca. 33 x 334 cm), jeweils aus ca. 0,2 mm dicken, blauen Geweben aus Spinnstoffen, an den Rändern mittels Überwend- lichnaht gesäumt (konfektioniert), wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - einem Flaschenöffner mit Korkenzieher, Kapselheber und Messer aus unedlen Metallen und Griff aus Kunststoff, - die Isoliertasche für Nahrungsmittel bestimmt im Hinblick auf den Wert und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN.

4200000000 80 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE;WAREN AUS DÄRMEN.

4202000000 80 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen.

4202920000 80 mit Außenseite aus Kunststofffolien oder Spinnstoffen.
4202929800 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 3 b) / ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 3924 / 6302 / 8205 / 8215 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 bis 28.0
VZTA-Nummer:
DEF/516/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN
HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN