zum Bedecken des Oberkörpers, sogenannte Sicherheits-/Warnweste - bestehend aus einem Gewirke aus synthetischen Chemiefasern (100 % Polyester), - vorne mittels zweier Klettverschlüsse links über rechts verschließbar, - mit V – Ausschnitt, - mit gesäumten Rändern, - im Vorder- und Rückenteil mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen, Aufgrund der Signalfarbe und reflektierenden Streifen wird das vorliegende Kleidungsstück als Warnbekleidung (vorwiegenderweise im Straßenverkehr) getragen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6110000000 80 Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken.

6110300000 80 aus Chemiefasern.
6110309100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1 zu Kapitel 61; Anmerkung 9 zu Kapitel 61; Anmerkung 1a zu Kapitel 54; Erläuterungen zum HS zu Position 6110; Einzelentscheidung zur KN zu Unterposition 6110 3091, Verordnung (EG) Nr. 1559/2004 der Kommission vom 24. August 2004.
VZTA-Nummer:
AT2005/000892.
Erteilendes Land:
Österreich.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-22.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
Wien.
Name und Adresse:
Zollamt Wien Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte Vordere Zollamtsstraße 5 A-1030 Wien.

Nationale Stichworte:

 

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