mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (lt. Antragstellerangabe) gefertigte, galvanisierte verschlussähnliche Erzeugnisse, die seitlich jeweils einen annähernd rechteckigen "Rahmen" aufweisen. Der Verschluss lässt sich durch entgegengesetztes Drehen öffnen. Die Erzeugnisse sind (lt. Antragstellerangabe) für Bekleidung (z.B. für BH`s, Unterwäsche, Badebekleidung) bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Verschlüssen ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8300000000 80 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN.

8308000000 80 Verschlüsse, Verschlussbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen.

8308900000 80 andere, einschließlich Teile.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 5 a) und Anm 6 ABS XV
VZTA-Nummer:
DEK/1399/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-04.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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