sich auf die Schokoladeerzeugnisse aus der Verkaufseinheit mit einem Mini-Buch. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kombination aus einer zweifarbigen Milchcreme (46 %) und Haselnuss-Kakaocreme (27 %) mit zwei knusprigen Haselnusskonfekten (25 %), umhüllt mit zarter Kakaofettglasur. Verwendung: keine Angaben Handelsübliche Maßeinheit: siehe Warenbeschreibung Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: buntbedruckte, tropfenförmige Kunststoffverpackung (Abmessungen: ca. 7 x 5 x 4 cm) Kennzeichnung (Auszug): Kinder MERENDERO mit MAGICVISION, Ferrero, Milchcreme (46%), Haselnusskakaocreme (27%) und zwei Haselnusskonfekte (25%) umhüllt mit zarter Kakaofettglasur. Zutaten: Zucker, pflanzliche Fette, Magermilchpulver, Haselnüsse, Vollmilchpulver, fettarmer Kakao, Waffel, Halbbitterschokolade, Emulgator Sojalecithin, Trockeneiweiß, Vanillin. Warenbeschreibung: Die Kunststoffverpackung besteht aus zwei getrennten Hälften. In der oberen Hälfte befindet sich eine braune, kakaohaltige Creme, vollständig von einer weißen Milchcreme überzogen. In der Milchcreme sind zwei mit Schokolade und Crispstückchen überzogene, braune Waffelkugeln (Durchmesser: ca. 2 cm), gefüllt mit einer braunen, kakaohaltigen Nougatcreme. In der unteren Hälfte befindet sich ein weißer Kunststofflöffel und durch eine Kunststofffolie verdeckt ein Mini-Buch. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine Zusammenstellung mit einem kakaohaltigen Schokoladenerzeugnis in einer Verkaufseinheit vor.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

1800000000 80 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO.

1806000000 80 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen.

1806900000 80 andere.
1806903900 80 nicht gefüllt.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1806 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 28.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 29.0 Die vorliegende Zusammenstellung aus einem Schokoladeerzeugnis und einem Mini-Buch bildet keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift AV 3 b). Eine getrennte Einreihung ist deshalb erforderlich. Schokolade, Schokoladeerzeugnisse, kakaohaltige Zuckerwaren und kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, gehören mit Ausnahme der in der Anmerkung 1. zu Kapitel 18 genannten Zubereitungen ins Kapitel 18, in die Position 1806. Mischungen von kakaohaltigen und nicht kakaohaltigen Waren in beliebigem Mengenverhältnis, in einer gemeinsamen Verpackung gehören zur Position 1806 (HS). Charakterbestimmend ist aufgrund der Gewichtsanteile die Haselnuss-Kakaocreme. Danach wird die vorliegende Ware als nicht gefülltes Schokoladeerzeugnis in die UPos. 1806 9039 (KN) eingereiht.
VZTA-Nummer:
DEHH/1582/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-18.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook