SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

Spinnstoffware (Sterne), und einer elektrischen Lichterkette mit Batteriefach, sog. Sternenkette aus Filz, siehe Foto, - aus 10, ca. 8 cm großen, fünfzackigen Sternen aus jeweils zwei zusammengeklebten Zuschnitten aus Filz aus Spinnstoffen, - die Sterne sind auf eine ca. 160 cm lange Lichterkette so aufgeklebt, dass die Leuchtdioden im eingeschalteten Zustand in der Mitte der Sterne sichtbar sind, - u. a. durch Zusammenkleben konfektioniert, - keine Einreihung als Festartikel (Weihnachtsartikel) der Position 9505, da der Ware aufgrund des Gesamterscheinungsbildes der eindeutige Bezug zum Weihnachtsfest fehlt und sie daher traditionell nicht hauptsächlich als Weihnachtsartikel verwendet wird, sie kann als Dekorationsartikel zu verschiedenen Anlässen benutzt werden, - nach dem Umfang und dem Verwendungszweck als Dekorationsgegenstand sind die Sterne aus Filz als charakterbestimmend anzusehen; die Lichterkette erhöht im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Sterne, somit keine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9405
VZTA-Nummer:
DEF/687/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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