mit einem Behältnis aus Kunststoff mit Wandhalterung, gemeinsam als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht mit einem Toilettenpapierrollenhalter, sog. Super-Loc Set WC-Wandgarnitur und WC-Rollenhalter, bestehend aus - einer sog. WC-Wandgarnitur, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: -- einer ca. 34 cm großem Toilettenbürste, deren Kopf mit Büscheln von ca. 3 cm langen Kunststoffborsten bestückt ist, -- einem entsprechenden Behältnis aus Kunststoff (Höhe ca. 12 cm, Durchmesser ca. 10 cm) zur Aufnahme der Bürste mit Wandhalterung (Höhe ca. 25 cm) aus verchromtem Stahl. In Bezug auf den Verwendungszweck bestimmt die Bürste den Charakter der zusammengesetzten Ware aus Haushaltsbürste und Kunststoffbehältnis, - einem Toilettenpapierrollenhalter aus verchromtem Stahldraht mit halbkreisförmigem Querschnitt zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle. Die Waren sind gemeinsam mit vier Super-Loc-Befestigungsvorrichtungen zur schraubenlosen Wandmontage zur Abgabe an den Endverbraucher verpackt. Den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmt im Hinblick auf den Wert die zusammengesetzte Ware aus Toilettenbürste und Kunststoffbehältnis. Siehe auch Abbildungen im Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9600000000 80 VERSCHIEDENE WAREN.

9603000000 80 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

9603900000 80 andere.
9603909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 7324 / 8302 Erläuterungen: ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 23.0
VZTA-Nummer:
DEB/2526/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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