siehe Foto, zusammengesetzte Ware, bestehend aus vier trinkglasähnlichen Glasgefäßen und einem Gestell mit Tragegriffen aus unedlem Metall, verpackt in einer Klarsichtbox (handelsübliche Verpackung), - vier trinkglasähnliche, zylindrische Gefäße (Glaswaren zur Innenausstattung), -- aus gewöhnlichem Glas, außen mit Farbfolien (pink, hellgrün, orange, hellblau) versehen, -- augenscheinlich mechanisch gefertigt, -- mit einer Höhe von ca. 6,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5,5 cm, -- zur Aufnahme von Teelichtern vorgesehen (nicht Gegenstände der vZTA), -- keine Einreihung als nichtelektrischer Beleuchtungskörper der Pos. 9405, da die Gefäße keinen festen Halt für ein Teelicht zulassen (nicht passgenau) und darüber hinaus keine spezielle Vorrichtung zur Aufnahme einer Kerze aufweisen, - ein weiß lackiertes Gestell mit abklappbaren Tragegriffen aus Eisen oder Stahl, -- mit vier runden, passgenauen Aufnahmevorrichtungen für die Glasgefäße, -- mit einer Größe von ca. 11,5 x 11,5 x 15 cm. - die Glasgefäße bestimmen aufgrund ihrer Zierwirkung und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN.

7000000000 80 GLAS UND GLASWAREN.

7013000000 80 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position|7010|oder 7018).

7013990000 80 andere.
7013990090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 7326 Erläuterungen: ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.0
VZTA-Nummer:
DEF/4933/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-28.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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