Hemdbluse, einer langen Hose, einem Umhang und zwei Karnevalsartikeln (Gürtel und Maske), sog. Bandit Art 70074, in Größe S (für Kinder von 4 - 6 Jahren), siehe Fotos, - gemeinsam im Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die einzelnen Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - Hemdbluse und lange Hose bilden keine Kombination, da sie nicht als selbstständige Einheit für den Einzelverkauf aufgemacht sind, - Hemdbluse, lange Hose und Umhang gehören als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Karnevalsartikel der Position 9505, - Karnevalsartikel (Gürtel): -- aus einem bis zu 9 cm breiten und ca. 31 cm langen Zuschnitt aus Kunststoff, in der Mitte mit zwei kurzen Einschnitten, durch die ein Kunststoffzuschnitt in Form eines "Z" gezogen wurde; -- an den Enden mit angenähten, 8,5 cm breiten und 50 cm langen Zuschnitten aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 100 % syn- thetischen Chemiefasern, -- wird um die Taille gelegt und im Rücken verknotet, -- im Hinblick auf die kurzzeitige Verwendung aus nicht dauerhaftem Material her- gestellt, somit keine Ware der Position 6117.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6
VZTA-Nummer:
DEF/5413/05-4.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-20.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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