einer Sägekette (charakterbestimmend), einer Signalpfeife aus Kunststoff, einem Signalspiegel mit sogenanntem Peilungsstern aus Kunststoff (lt. Antragstellerangabe), einem sogenannten Allwetter-Feuerzeug aus Flint, Stahl und Kunststoff, zwei sogenannten Anzündertabs aus Esbit und einer Gebrauchsanweisung in englischer Sprache. Die Sägekette besteht aus einer 61 cm langen gezahnten Kette aus Stahl. An den Enden befindet sich jeweils eine Schlaufe aus Spinnstoffen. Sie dient dazu, Äste und Wurzeln zu zersägen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem aufklappbaren Behältnis aus Kunststoff, das im Innern mit einer angeklebten Schaumgummieinlage ausgestattet ist, in einer Kunststoffumschließung mit bedrucktem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sägeketten" zur Unterposition 8202 4000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8202000000 80 Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter).

8202400000 80 Sägeketten.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1, AV 3 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/64/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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