darin ein Kunststoff folienbeutel. Die Verpackung enthält Angaben zum Produkt (Zwieback; 95 g) und zu den Zutaten (Zucker, Weizenmehl, Volleipulver, Weizenstärke, Emulgator, Backtriebmittel, Magermilchpulver, fettarmer Kakao, Sojaöl, Aroma). Inhalt: Trockene, spröde, außen und innen hellbraun und dunkelbraun marmorierte Gebäckscheiben, in der Beschaffenheit einem Zwieback entsprechend, Geschmack süß, nach Zwieback und Kakao. Das Erzeugnis ist Bestandteil einer größeren Verkaufseinheit in einer Tragetasche aus Polyethylen, bestehend aus 2 weiteren Packungen Zwieback und einem Miniaturmodell eines LKW (Kinderspielzeug) Backware, Zwieback.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

1900000000 80 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN.

1905000000 80 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren.

1905400000 80 Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren.
1905401000 80 Zwieback.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 a) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Pos 1905 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1905 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1905 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1905 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1905 (KN) RZ 15.1 / ErlKN Pos 1905 (KN) RZ 16.0 Bei dem Zwieback und der Tragetasche aus Polyethylen incl. LKW-Miniatur- modell (Spielzeug), handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da diese Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt worden sind. Da das Miniaturmodell einen selbstständigen und dauerhaften Gebrauchswert besitzt, erfolgt somit eine getrennte Ein- reihung in den Zolltarif.
VZTA-Nummer:
DEM/5103/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-28.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
MÜNCHEN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt München Landsberger Str. 122 80339 München.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook